Allgemeine Geschäftsbedingungen – Rot-Weiss Essen e.V.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) von Rot-Weiss Essen e.V. (im Folgenden „RWE“) gelten für Verträge mit Verbrauchern oder Unternehmern (im Folgenden „Besteller“) über den eigenen Onlineshop (im Folgenden „RWE-Shop“) durch RWE angebotene Waren oder sonstige Leistungen. Andere Bedingungen des Bestellers gelten auch dann nicht, wenn RWE von diesen Kenntnis hat und die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Vertragsschluss

(1)     Die im Onlineshop dargestellten Produkt- und Leistungsbeschreibungen sowie Hinweise hierauf außerhalb des Onlineshops, wie etwaige Werbeanzeigen, stellen kein verbindliches Angebot seitens RWE auf Abschluss eines Kaufvertrages, sondern lediglich eine Aufforderung an den Besteller zur Abgabe eines Angebots dar.

Mit der Bestellung über das integrierte Warenkorbsystem, gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der angebotenen Ware gegenüber RWE unter Einbeziehung dieser AGB ab. Nach Absendung der Bestellung erhält der Besteller eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei RWE bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers durch RWE dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang des Angebots. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn RWE eine Auftragsbestätigung in Schriftform oder in Textform übermittelt oder dem Besteller die bestellte Ware liefert oder den Besteller zur Zahlung auffordert bzw. den Kaufpreis vom Bankkonto des Bestellers einzieht.

(2)     Technische und gestalterische Abwei­chungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Leistungs-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge tech­nischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Besteller daraus Rechte herleiten könnte. Angaben von RWE über die Pro­dukte (technische Daten, Maße u. a.) sind nur ungefähr und annähernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, es sei denn, die Garantie erfolgt ausdrücklich und schriftlich oder in Textform.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rot-Weiss Essen e.V., Hafenstraße 97a, 45356 Essen, Deutschland, Telefax 02 01 – 9 99 98 500, E-Mail-Adresse: onlineshop@rot-weiss-essen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, auf eigene Kosten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

—    An Rot-Weiss Essen e.V., Hafenstraße 97a, 45356 Essen, Deutschland, Telefax 02 01 – 9 99 98 500, E-Mail-Adresse: onlineshop@rot-weiss-essen.de:
 
—    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

—    Bestellt am (*)/erhalten am (*)

—    Name des/der Verbraucher(s)
 
—    Anschrift des/der Verbraucher(s)

—    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

—    Datum      (*)

Unzutreffendes streichen.

Retouren schicken Sie bitte an folgende Adresse:

Rot-Weiss Essen e.V.

Onlineshop

Welkerhude 39

45356 Essen

Bei Fragen über einen Posten auf Ihrer Kreditkartenrechnung oder zum Bankeinzug wenden Sie sich bitte an unseren onlineshop unter: onlineshop@rot-weiss-essen.de.

 § 4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Besteller nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Ferner besteht kein Widerrufsrecht in den in § 312 g Abs. 2 BGB benannten Fällen, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Dies sind insbesondere

•    Verträge zur Lieferung von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
•    Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
•    Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
•    Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit der Ausnahme von Abonnements-Verträgen.

§ 5 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Wiederrufsrechts

Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

§ 6 Preise

(1)  Die angegebenen Preise sowie die gesondert ausgewiesenen zusätzlichen Versandkosten enthalten jeweils die anwendbare Mehrwertsteuer.

(2)  Mitgliederrabatte gelten nicht auf reduzierte Artikel.

§ 7 Lieferung, Gefahrübergang

(1)     Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt per Paketversand. RWE behält sich das Recht vor, Teillieferungen durchzuführen, soweit dies dem Besteller zugemutet werden kann. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 6 Wochen hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten; für diesen Fall behält sich RWE auch das Recht des Rücktritts vom Vertrag vor. Bereits erbrachte gegenseitige Leistungen werden dann rückabgewickelt.

(2)     Mit Übergabe auf den Transporteur geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware auf den Besteller über. Ebenso gilt dies, wenn der Besteller mit der Annahme der bestellten Ware im Verzug ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des gesamten Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von RWE.

§ 9 Haftung für Sachmängel und Gewährleistung

Sachmängel- und Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Allgemeine Haftungsbegrenzung

(1)     Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind sonstige und weitergehende Ansprüche des Bestellers gegen RWE, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung der Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, ausgeschlossen.

(2)     Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet RWE, außer in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten, nur für den vertragstypischen, ver-nünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit, wenn insoweit die Garantie gerade bezweckt, den Besteller gegen Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern.

(3)     Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Datenschutz

RWE erhebt und verwendet die vom Besteller personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland und der DSGVO. Näheres hierzu findet sich in unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1)     Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen RWE und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2)     Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und RWE ist der Sitz von RWE (Essen, Ruhr), sofern es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann gem. §§ 1 ff. HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 13 Salvatorische Klausel

1) Sind die AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

(2) Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 14 Weine und Spirituosen

1.    Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahre ist verboten. Unser Angebot an Weinen und Spirituosen richtet sich ausschließlich an Erwachsene. Wenn Sie unter 18 Jahren alt sind, dürfen Sie über uns keine Weine oder Spirituosen bestellen.
2.    Bei Bestellung erklären Sie sich mit der Kenntnisnahme der AGB mit dieser Regelung einverstanden und versichern das Mindestalter von 18 Jahren bereits überschritten zu haben. In Zweifelsfällen bitten wir um einen Altersnachweis, den Sie uns bitte per Mail unter Angabe der Auftragsnummer an:  onlineshop@rot-weiss-essen.de zusenden.

Mai 2019, Rot-Weiss Essen e.V.